Bebauungsplan Am Viethenkreuz in der Diskussion
Ortstermin in Altendorf-Ersdorf
Zu einem Ortstermin in Altendorf-Ersdorf trafen sich Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt von BfM, SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen mit Anwohnern, die vom neuen Bebauungsplan 110 „Am Viethenkreuz“ und vom bisherigen Bebauungsplan Nr. 115 Auf’m Acker“ betroffen sind.
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Jahresabschlüsse des Meckenheimer Haushalts
BfM nennt schwerwiegende Fehler
Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 1. Oktober 2014 die Jahresabschlüsse 2011 und 2012 mehrheitlich festgestellt und dem Bürgermeister für diese Jahre die Entlastung erteilt. Die Ratsfraktion Bürger für Meckenheim konnte sich dem zustimmenden Votum der Ratsmehrheit aus sachlich fundierten Gründen nicht anschließen und hat gegen diesen Beschluss gestimmt.
6. Sommerfest der BfM
Interessante Gespräche bei Musik und guter Laune
Zu ihrem sechsten Sommerfest hatte die Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM) kürzlich wieder die Meckenheimer Bürgerinnen und Bürger eingeladen.
Der Meckenheimer Haushalt und die Kommunalaufsicht
Befindet Meckenheim sich jetzt in der Haushaltssicherung?
Zum Artikel über die Meckenheimer Haushaltsproblematik (Blick Aktuell 35/2014. Seite 3) nimmt die BfM Stellung: Es wäre angesichts der Bedeutung der Thematik für die Information des Lesers dienlich gewesen, wenn er die Pressemitteilung der BfM „Kommunalaufsicht zeigt Meckenheim die rote Karte - Haushaltssatzung nicht genehmigt“, hätte lesen können. Leider wurde sie nicht veröffentlicht. Im oben erwähnten Artikel wurden nur Teile wiedergegeben. Das Original der Pressemitteilung ist auf der Homepage der BfM nachzulesen.
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Kommunalaufsicht zeigt Meckenheim die rote Karte
Haushaltssatzung nicht genehmigt!
Die aktuelle Meckenheimer Haushaltsgestaltung scheint sich immer mehr als ein finanzpolitisches Desaster herauszustellen. Was ist passiert?
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Überfällige Entwässerungssatzung für Meckenheim
BfM hakt zum wiederholten Male nach
Die meisten Hausbesitzer erinnern sich noch an die Änderung des Landeswassergesetzes aus dem Jahre 2011. Darin wurden alle Hausbesitzer verpflichtet, ihre privaten Kanal-Hausanschlüsse zu überprüfen, unabhängig davon, ob Verdacht auf Undichtigkeit bestand oder nicht. Für Meckenheim waren diese landesrechtlichen Regelungen am 14.12.2011 in Form einer Änderung der Entwässerungssatzung umgesetzt worden. Darin wurden im § 17 die Pflichten der Hauseigentümer zur Kanaldichtheitsprüfung neu festgelegt. Ebenfalls wurden die Fristen für die Durchführung der Prüfungen für alle Meckenheimer Straßen verankert.
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Meckenheimer Haushalt
BfM stellt Leserbrief richtig
Leserbriefschreiber Detlef Wibel äußert sich in der Ausgabe 32/2014 des Blick Aktuell zum Haushalt der Stadt Meckenheim, zu den Beanstandungen der Kommunalaufsicht dazu, zu den Stellungnahmen der SPD und der BfM sowie zu eventuellen Steuer- und Gebührenerhöhungen und Sparmaßnahmen.
Kommunalaufsicht moniert Haushaltsloch in Meckenheim
Fehlbetrag von 1,5 Mio. im Haushaltsentwurf
Der Landkreis Siegburg hat die Meckenheimer Haushaltssatzung für das Jahr 2014 wegen eines zusätzlichen, von der Kommunalaufsicht festgestellten Fehlbetrages von 1,5 Mio. € für 2015 zurückgewiesen. Meckenheim muss jetzt die Planungen für 2015 so korrigieren, dass dieser neue Fehlbetrag nicht in die Haushaltssicherung führt. Nur wenn dieses Haushaltsloch abgedeckt wird, kann Meckenheim mit der Billigung durch die Aufsichtsbehörde rechnen.
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Herman-Josef Nöthen beendet seine Tätigkeit im Stadtrat
31 Jahre kommunalpolitische Arbeit
Hermann Josef Nöthen war von 1983 bis 1987 sachkundiger Bürger und von 1987 bis 2014 – also 27 Jahre lang – Angehöriger des Rates der Stadt Meckenheim. Dies zunächst in der CDU-Fraktion, anschließend in der „Fraktion für Bürger“ und in der letzten Wahlperiode in der Fraktion der Wählervereinigung „Bürger für Meckenheim“.
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