Unsere Bilanz 2021

Was haben wir 2021 im Rat mit auf den Weg gebracht –
wie haben wir bei den wichtigen Entscheidungen abgestimmt?

Rat am 27.01.21

• Entwurf Haushaltssatzung 2021 / 2022

zugestimmt

• Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten", Raum Stephansberg
  (keine 2. Zufahrt zum Wohngebiet eingeplant)

abgelehnt

• Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS)

zugestimmt

Freistellung Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung für Januar

zugestimmt

Verzicht auf Sondernutzungsgebühren in 2021 wegen Corona

zugestimmt

Sanierung und Neukonzeptionierung Schul-Campus (KAG und GSH) 

zugestimmt

Dorfplatz für Altendorf-Ersdorf (Antrag des Ortsausschusses)

zugestimmt

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Mitgliederversammlung 2021

In Anbetracht der rasant steigenden Inzidenzwerte halte ich es im Interesse der Gesundheit unserer Mitglieder für unumgänglich, die für den 26. November 2021 geplante Mitgliederversammlung auf nächstes Jahr zu verschieben. Die MV wird dann als Videokonferenz oder bei moderaten Infektionszahlen in der Aula der GGS stattfinden.

Klaus-Jürgen Pusch

Vorsitzender der Wählervereinigung Bürger für Meckenheim

Genderismus und Redefreiheit

Was die BfM wirklich sagte

Eine gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Meckenheimer Stadtrat in Blick aktuell Nr. 28/2021 enthält Aussagen, die einer Richtigstellung bedürfen.

„Die Ausführungen eines weiteren BfM-Ratsherrn, dass mittels Sprache das Denken manipuliert werde und der den Antragstellenden Parallelen zur Zeit des Nationalsozialismus vorwarf, machten die antragsstellenden Fraktionen fassungslos.“

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Genderismus - Anspruch und Wirklichkeit

Grüne und SPD verunglimpfen BfM-Ratsmitglieder

In der Ratssitzung am 30. Juni 2021 wurde der Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zu gendersensibler Sprache in der Verwaltungs- und Ratsarbeit behandelt. Dazu nahmen der Vorsitzende und der Fraktionsvorsitzende der BfM Stellung. Vom Sprecher der Grünen wurde einer der Beiträge in der Sitzung als "unter aller Sau" bezeichnet, auf der Homepage der Grünen ist von "menschenverachtenden Bemerkungen" die Rede.
Sehr deutlich haben die Grünen damit ihre Maske fallen lassen. Sensibilität, Gleichberechtigung und Toleranz predigen, aber diejenigen verunglimpfen, die eine der Grünen-Ideologie widersprechende Meinung äußern!

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Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen CDU, BfM, FDP zur Klage der SPD gegen den Rat der Stadt Meckenheim

Überflüssig, bürokratisch, teuer
Fraktionen kritisieren Klage der SPD, die auf juristischem Weg mehr Redezeit durchsetzen will – Kosten trägt der Steuerzahler 

Als bürokratisch und völlig überflüssig betrachten die Fraktionen von CDU, BfM und FDP das unverständliche Vorgehen der SPD-Ratsfraktion, die gegen den Rat der Stadt Meckenheim – vertreten durch Bürgermeister Holger Jung als dem Ratsvorsitzenden – Klage beim Verwaltungsgericht Köln eingereicht hat. 

Die SPD-Fraktionsmitglieder fühlen sich in ihren Rechten verletzt, weil durch die bisher geltende Geschäftsordnung die Redezeit in den Ausschüssen auf höchstens drei Redebeiträge pro Tagesordnungspunkt und Ausschussmitglied festgesetzt wird.

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Einwohnerfragestunde bürgerfreundlicher

Verwaltung setzt BfM-Antrag um

Die Stadt Meckenheim bietet ihren Einwohnerinnen und Einwohnern zu Beginn einer jeden Rats- und Ausschuss-Sitzung die Möglichkeit, bis zu zwei Fragen und jeweils zwei Zusatzfragen an den Bürgermeister oder die Fraktionen zu stellen. Die Fragen müssen Angelegenheiten der Stadt betreffen und können schriftlich in Papierform, elektronisch (sie müssen dem Bürgermeister spätestens zwei Tage vor der Sitzung vorliegen) oder mündlich gestellt werden.

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Haushaltsrede der BfM-Fraktion

Zustimmung zum Haushalt

In der vierten Ratssitzung am 24.03.2021 hielt BfM-Fraktionsvorsitzender Johannes Steger die Rede zum Haushalt und begründete die Zustimmung der BfM.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Meckenheim steht in den nächsten Jahren vor großen Aufgaben, die erhebliche Kosten verursachen.
Da sind z.B. die Projekte Marktplatz in der Altstadt, Schulzentrum und Parkplatz-Wiederherstellung in der Neuen Mitte sowie der Unternehmerpark Kottenforst und die Neubaugebiete in allen Stadtteilen.
Die Corona-Pandemie verursacht zusätzliche Belastungen und macht die finanziellen Rahmenbedingungen noch schwieriger, als sie ohnehin schon sind.

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Gründungsmitglied Erich Papsch verstorben

Liebe Mit-Bürger für Meckenheim,

am 6. März 2021 verstarb unser Gründungsmitglied Erich Papsch.

Vom österreichischen Schriftsteller Joseph Christian von Zedlitz stammt der Ausspruch "Wer im Gedächtnis seiner Lieben lebt, der ist nicht tot, der ist nur fern. Tot ist nur, wer vergessen wird".

Papsch1Erich Papsch wird in der Erinnerung vieler Menschen weiterleben, seiner Schüler des Siebengebirgsgymnasiums in Bad Honnef und des Konrad-Adenauer-Gymnasiums in Meckenheim, des Collegium Musicum in Bad Honnef, dessen Leiter er zehn Jahre war, des MGV Kommern, den er betreute, der Kirchenbesucher, die ihn als Organisten erlebten, der Teilnehmer von Jugend musiziert, die er am Klavier begleitete, um nur einige Stationen seines musikalischen Wirkens zu nennen. Einen für das Glockenspiel am Neuen Markt ausgeschriebenen Wettbewerb für eine Stunden-Melodie gewann er mit seiner Komposition. Der Name Papsch wird auch den Mitgliedern der Wählervereinigung Bürger für Meckenheim immer in Erinnerung bleiben, der Sohn von Erich Papsch hatte das BfM-Logo entworfen.

Die Beisetzung hat im engsten Familienkreis stattgefunden.

Im Gedenken an Erich Papsch

Klaus-Jürgen Pusch
Vorsitzender der Wählervereinigung
Bürger für Meckenheim

Gründungsmitglied Klaus Schreiber verstorben

KlausSchreiberErst vor Kurzem habe wir erfahren, dass Klaus Schreiber am 26. Januar 2021 im Universitätsklinikum in Bonn verstorben ist.
Einige von uns werden sich an Begegnungen mit ihm und seiner Frau auf ihren Dreirädern erinnern und an viele Gespräche, die immer das Ziel hatten, die Lebensqualität in unserer Stadt noch weiter zu verbessern. Dazu Klaus Schreiber: "In der spannenden Zeit meiner Ratstätigkeit ist hier auf dem Steinbüchel recht viel bewegt worden. Dabei denke ich vor allem an das Neubaugebiet Henry-Dunant-Straße und den großen Kinderspielplatz. Oder an die vielen lebhaften Diskussionen, bis es uns mit vereinten Kräften gelang, die heute von allen viel und gerne genutzten Einkaufsmöglichkeiten bei Aldi und Edeka überhaupt durchzusetzen und zugleich die wunderschöne neue Sportanlage zu schaffen."
Klaus Schreiber gehörte im August 2008 zu den Gründungsmitgliedern der Wählervereinigung Bürger für Meckenheim. Davor war er in der Bürgerprojektgruppe Merl-Steinbüchel aktiv. Wir haben ihn als besonnenen Menschen kennengelernt, dessen durchdachte Beiträge wir in den Sitzungen schätzten. Sein Engagement für die Merler Bürgerinnen und Bürger führte dazu, dass er 2009 und 2014 im Wahlbezirk 160 direkt in den Rat der Stadt Meckenheim gewählt wurde, dem er bis Ende der letzten Ratsperiode angehörte. Klaus Schreiber wohnte seit 1975 auf dem Steinbüchel in Merl und war als Volljurist bis zu seiner Pensionierung als Leitender Regierungsdirektor im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung tätig.
Mit großer Dankbarkeit für seinen Einsatz für die BfM nehmen wir Abschied von Klaus Schreiber. Wir werden uns in seinem Sinne weiter für die Belange der Meckenheimer Bürgerinnen und Bürger einsetzen.
Die Seebestattung wird in aller Stille stattfinden.

Im Gedenken an Klaus Schreiber
Klaus-Jürgen Pusch
Vorsitzender der Wählervereinigung Bürger für Meckenheim