Dank und Anerkennung für Dienst an Heiligabend
Bürger für Meckenheim besuchten soziale Einrichtungen
Während die meisten Meckenheimer Bürgerinnen und Bürger Weihnachten in der Familie feiern, müssen doch viele rund um die Uhr Dienst für Staat und Gesellschaft leisten. Dazu gehören Beschäftigte in sozialen Einrichtungen, die sich um Senioren und Kranke kümmern, so auch in Meckenheim.
Richtigstellung der BfM zum Artikel
"Sportplatz opfern für zusätzliche Parkplätze"
Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 1. Dezember 2022 wurde unter anderem über die Parkraumgestaltung in der Hauptstraße und der Hauptstraßennähe ein Verwaltungsvorschlag diskutiert.
Pressemitteilung zu neuer Regelung bei Einwohnerfragestunde
In der Ratssitzung vom 14.12.2022 wurde ein Verwaltungsvorschlag bezüglich Änderung der Geschäftsordnung mit der "Anpassung der Einwohnerfragestunde" diskutiert. Da für die Bürger für Meckenheim (BfM) eine transparente Bürgernähe unabdingbar ist, sehen wir diese Änderung als nicht nachvollziehbar an.
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Pressemitteilung der Ratsfraktion der Bürger für Meckenheim (BfM)
Bürger für Meckenheim (BfM) zum Ratsbeschluss vom 2. November bezüglich Neubau auf dem Schulcampus in Meckenheim für 141 Millionen :
Offensichtlich ist, dass es erheblichen Sanierungsbedarf des Schulcampus in Meckenheim mit dem Konrad-Adenauer-Gymnasium und der Geschwister-Scholl-Hauptsule gibt. Zudem haben sich die Anforderungen an die pädagogischen Ansätze und der IT-unterstütze Unterricht verändert. Auch gibt es einen größeren Raumbedarf.
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Bücherei muss bleiben
BfM-Antrag im Haupt- und Finanzausschuss
Das Erzbistum Köln wird sich nach eigenen Angaben zum 31.12.2023 aus der Finanzierung der Katholischen Öffentlichen Bücherei Meckenheim zurückziehen. Damit muss die vertragliche Beziehung zwischen der Stadt Meckenheim und der Katholischen Kirche als Träger der Bücherei neugestaltet werden.
Neuer BfM-Fraktionsvorstand
Diekmann und Pusch einstimmig gewählt
Nachdem Johannes Steger sein Mandat im Rat der Stadt Meckenheim aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr wahrnehmen konnte, fanden in der Fraktion der Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM) Wahlen für den neuen Fraktionsvorstand statt.
Mitgliederversammlung der BfM
Wahl von Beisitzern und Programmergänzungen
Seit August 2020 hatte die Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM) coronabedingt zum Schutz ihrer Mitglieder keine Präsenz-Mitgliederversammlung durchgeführt. Anfang des Jahres waren in einer Online-Abstimmung Klaus-Jürgen Pusch zum Vorsitzenden, Marcus Knopp zum stellvertretenden Vorsitzenden und Stephan Engbert zum Schatzmeister gewählt worden.
Die Hochwasserkatastrophe - 1 Jahr danach
Zwölf Monate ist es jetzt her, dass die Hochwasserkatastrophe sowohl materielle wie auch seelische Schäden hinterließ, die auch heute noch nicht alle beseitigt sind. Unsere Gedanken sind bei den vielen Opfern an Wupper, Erft, Swist und Ahr. Auch in Meckenheim gab es Millionenschäden und viele Betroffene. Unser Dank gilt den vielen Helfern, die unermüdlich im Einsatz waren und es zum Teil heute noch sind.
BfM-Anfrage zu Abwassergebühren
Gebührenbescheide in Meckenheim korrekt
Die Abwassergebühren in Nordrhein-Westfalen sind über Jahre auf Basis einer falschen Grundlage berechnet worden. Das hat das NRW-Oberverwaltungsgericht in Münster am 17. Mai 2022 in einem Musterverfahren des Bundes der Steuerzahler entschieden (Az. 9 A 1019/20). Der Bund der Steuerzahler äußerte sich hierzu wie folgt: "Die Entscheidung bedeutet, dass jetzt alle Kommunen, die ihren kalkulatorischen Zinssatz aus dem Durchschnitt der vergangenen 50 Jahre berechnet und zusätzlich einen Aufschlag genommen haben, ihre Zinssätze neu berechnen müssen. Zudem dürfen Kommunen, die vom Wiederbeschaffungszeitwert abschreiben, nicht den Nominalzinsssatz ansetzen, weil er ebenso wie der Wiederbeschaffungszeitwert selbst bereits die Inflation berücksichtigt. Ein doppelter Inflationsausgleich ist aber nicht zulässig."