Rückblick und Ausblick der BfM
Das Jahr 2023 ist zu Ende gegangen
Die Wählervereinigung „Bürger für Meckenheim“ hat auch in den vergangen 12 Monaten immer wieder über ihre Ziele und inhaltlichen Schwerpunkte beraten.
Der Klimaschutz, der Haushalt und die Menschen in unserer Stadt stehen im Mittelpunkt unseres Handelns.
Weihnachsrundgang am Heiligen Abend
BfM dankt für den Dienst am Heiligen Abend
Während die meisten Weihnachten in der Familie feiern, gibt es doch viele, die an den Weihnachtstagen in verschiedenen Einrichtungen arbeiten.
Saunabetrieb im Schwimmbad von Meckenheim
Zum Abstimmungsverhalten der BfM im ASSK
Die Fraktion der Bürger für Meckenheim (BfM) ist sich bewusst, dass die schwierige Haushaltslage verbunden mit der Grundsteuererhöhung zu Recht von unseren Mitbürgern sehr genau, kritisch aber auch konstruktiv beurteilt wird. Im Vorfeld der Haushaltsberatungen haben wir uns in einer Klausurtagung intensiv Gedanken gemacht, wie man die Haushaltslage verbessern kann. Die BfM hat den Haushalt und die Grundsteuererhöhung final abgelehnt, weil uns Vorschläge fehlten, wie die Verwaltung u.a. intern Haushaltsmittel z.B. über den Personalschlüssel einspart.
Bürgerenergie: Antrag für Stadtwerkeausschuss am 7.12.2023
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen Vertreter der Landesgesellschaft NRW.Energy4Climate für eine der nächsten Ratssitzungen zu einem Online-Vortrag zum Thema Bürgerenergie in Zusammenarbeit von Kommunen, Stadtwerken, Gründungsinitiativen und Unternehmen einzuladen. NRW.Energy4Climate unterstützt Gründungsinitiativen, Unternehmen, Stadtwerke und Kommunen bei allen Fragen rund um das Thema Bürgerenergie. Zu den Angeboten zählen unter anderem die Initialberatung und der Wissenstransfer zu Geschäftsmodellen und Förderinstrumenten sowie die Unterstützung und Vernetzung bei der Initiierung von Bürgerenergieprojekten vor Ort. Vorteile der Bürgerbeteiligung an Erneuerbare-Energien-Projekten sind u.a.: Bürgerenergie schafft Akzeptanz, Transparenz und Mitbestimmung, zugleich ist sie Innovationstreiber und Jobmotor. Sie erhöht die regionale Wertschöpfung, steigert die Akteursvielfalt in der Energiewende und nutzt in besonderem Maße das Know-how der Menschen vor Ort. Rund ein Drittel der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in Deutschland stammt heute aus Anlagen in Bürgerhand. Das sind neben Solaranlagen auf Wohnhäusern von Einzelpersonen auch Windparks, Bioenergieanlagen und große Photovoltaik-Freiflächen im Besitz von Bürgerenergiegesellschaften. |
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Die beantragte Online-Information bietet einen guten Einstieg für alle Ratsmitglieder in die Grundsatzdiskussion, wie die Stadt Meckenheim trotz der bekannt angespannten Personal- und Finanzsituation das Zukunftsthema Bürgerenergie weiterverfolgen kann. Eine erste Entscheidung zum Einsatz von Bürgerenergie steht zudem im Zusammenhang mit der geplanten Freiflächen-Solaranlage im Umfeld des Bahnhofs Kottenforst an. |
Klimawandel und Wassermanagement
BfM-Antrag im Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt am 14.11.2023
Der Klimawandel ist in vollem Gange. Eine Klimaanpassung erfordert neben temperaturbegrenzenden Maßnahmen auch Aktivitäten zur künftigen Wasserversorgung auf der lokalen Ebene.
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BfM stimmt Haushalt 2023/2024 nicht zu
Steigerung bei Grundsteuer bis zu 57 Prozent
Die Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM) ist ihrer Verantwortung und Verpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern nachgekommen und hat in der Ratssitzung am 14. Juni 2023 dem Haushaltsentwurf nicht zugestimmt.
BfM lehnt Haushaltsentwurf 2023/2024 ab
Haushaltsrede der BfM-Fraktion am 14.06.2023
Meine Damen und Herren,
in Anlehnung an das einführende Ringelnatz-Zitat des Bürgermeisters in seiner Haushaltsrede stelle ich fest:
In Zeiten wie diesen einen Haushaltsentwurf zu bewerten, ist alles andere als einfach. „Sicher ist, dass nichts sicher ist“. So das Zitat.
Aufarbeitung Thema "Basketballkorb" in Altendorf/Ersdorf
Bürgerschaft schlägt „Runden Tisch“ vor
Die BfM-Fraktion begrüßt die Idee aus der Bürgerschaft, den noch immer polarisierenden Vorgang zum Thema "Basketballkorb" in Altendorf/Ersdorf mittels eines „Runden Tisches“ unter Einbeziehung aller Betroffenen und Beteiligten transparent und ergebnisoffen aufzuarbeiten.
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Antrag der BfM zu Bürger-Energiegenossenschaft
Ein Gewinn für die Energieversorgung, die Bürger und den Meckenheimer Haushalt
Die Fraktion der Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM) beantragt in der ersten Sitzung nach den Sommerferien, am 6. September 2023, das Thema Bürger-Energiegenossenschaft auf die Tagesordnung zu setzen.
Hierzu wird die Verwaltung gebeten, sich auf das Thema "Bürger-Energiegenossenschaft"/ "Energiegenossenschaft" vorzubereiten und zu folgenden Punkten vorzutragen:
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