Archiv Presse 2012
Das Meckenheimer Vermögen
Wählervereinigung BfM zur Eröffnungsbilanz der Stadt Meckenheim
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Seit dem 1.1.2009 müssen alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) anwenden. Dieses System ist an das kaufmännische Rechnungswesen angelehnt, allerdings gibt es hierzu entscheidende Unterschiede.
Für einen attraktiven Standort Merl
Wählervereinigung BfM benennt notwendige MaßnahmenÂ
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Die Neugestaltung der Meckenheimer Altstadt ist zurzeit ein besonders aktuelles Thema in der Meckenheimer Kommunalpolitik. Daneben darf aber die Entwicklung der anderen Stadtteile nicht aus dem Auge verloren werden.
BfM im Stadtgespräch
Intensiver Dialog in Altendorf-Ersdorf
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In ihrer Reihe "BfM im Stadtgespräch" war die Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM) zu Gast in Altendorf-Ersdorf und führte im Vereinsheim des SC Altendorf-Ersdorf einen intensiven Dialog mit den interessierten und ebenso gut informierten Besuchern.
Neue finanzielle Belastungen für Meckenheim?
BfM-Resolutionsentwurf zum „Umlagengenehmigungsgesetz in NRW“
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Zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Stadt Meckenheim am 5. September 2012 hat die Fraktion der Wählervereinigung Bürger für Meckenheim bereits jetzt den Entwurf einer Resolution des Rates eingebracht. Das Stichwort dazu lautet: Entwurf zu einem Gesetz über die Genehmigung der Kreisumlage und anderer Umlagen (Umlagengenehmigungsgesetz – UmlGenehmG).
Einzelfallsatzung über die Erhebung von Anliegerbeiträgen
Keine Lex Hauptstraße - Gleiche Gebühren für alle Einwohner von Meckenheim
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Mit dem Thema „Neugestaltung der Hauptstraße“ befassen sich Rat, Ausschüsse und Bürgerschaft nunmehr bereits seit mehreren Jahren und dies bewegt die Gemüter unverändert und unermüdlich. Im Jahre 2008 wurde der Ausbau der Altstadt von den etablierten Parteien mit viel Euphorie beschlossen.
Weiterlesen: Einzelfallsatzung über die Erhebung von Anliegerbeiträgen
Nötigung statt Wahlkampf
Meckenheimer Geschäftsleute drohen dem Kino Drehwerk in Adendorf
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Der Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl in Meckenheim ist angelaufen. Aber bereits vor Weihnachten hat er eine Form erreicht, die bisher außerhalb der Vorstellungskraft der Wählervereinigung BfM und ihres Kandidaten Dipl.-Ing. Reinhard Diefenbach lag.
BfM stellt sich neu auf
Änderung der Organisation sowie Personalveränderungen
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Am 14.05. 2012 fand die jährliche Mitgliederversammlung der BfM in der GGS Merl statt. Einvernehmlich beschloss die Versammlung Änderungen zur Organisation, zum Programm, zur Satzung und traf wichtige Personalentscheidungen. Anlass zu den organisatorischen Änderungen war die Feststellung, dass zu viele Aufgaben auf zu wenige Personen konzentriert waren. Ideen und Initiativen konnten daher nicht im gewünschten Umfang umgesetzt werden. Eine breitere personelle Aufstellung war daher erforderlich.
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Weiterhin sollten Wege gefunden werden, die Mitglieder der Wählervereinigung noch stärker in die kommunalpolitische Arbeit einzubinden und möglichst dabei auch weitere Bürger hinzuzuziehen.
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Es wurde beschlossen, dem Vorsitzenden zwei statt wie bisher nur einen Stellvertreter zuzuordnen. Der BfM-Fraktionsvorsitzende ist einer der beiden Stellvertreter. Er konzentriert sich auf den Aufgabenbereich Ratsarbeit/Kommunalpolitik. Ihm werden fünf Arbeitskreise zugeordnet, die sich in ihrer Gliederung lose an den Ausschüssen des Stadtrates orientieren. Hier beraten Ratsmitglieder, Sachkundige Bürger und weitere interessierte Personen die entsprechenden Themen. Ein neuer zusätzlicher Stellvertreter kümmert sich um Angelegenheiten der Wählervereinigung: Mitgliederbetreuung und Mitgliederwerbung, Organisation, Finanzen, Schriftführung usw. Dem Vorsitzenden direkt zugeordnet sind die Themen Strategie/Programm sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
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Wichtige Personalentscheidungen wurden getroffen. Reinhard Diefenbach, einer der Gründerväter der BfM, hatte sich entschlossen, nicht erneut als Vorsitzender zu kandidieren, aber weiterhin Ratsmitglied und Ortsvorsteher von Merl zu bleiben. Anlass für ihn, nicht erneut für den Vorsitz zu kandidieren, war neben der bisher schon großen Dreifachbelastung durch die drei genannten Aufgaben ein sprunghaftes Anwachsen seiner dienstlichen Aufgaben in der nächsten Zeit, da im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr seine Dienststelle aufgelöst wird.
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Die Mitgliederversammlung respektierte die vorgetragenen Gründe, dankte mit großem Beifall für seine Leistungen und ernannte ihn spontan zum Ehrenvorsitzenden. Zum neuen Vorsitzenden der Wählervereinigung wurde Dieter Ohm gewählt, vielen bekannt als Vorsitzender des ADFC in Meckenheim. Der Fraktionsvorsitzende Johannes Steger wurde als Stellvertreter im Amt bestätigt, der neue weitere Stellvertreter wurde Michael Voßloh. Die anderen bisherigen Vorstandsmitglieder wurden wiedergewählt: Reinhard Schiller als Schatzmeister, Joachim Behne als Pressesprecher, Ralf Diekmann und Klaus-Jürgen Pusch als Beisitzer. Der Posten des/der Schriftführers/-in blieb zunächst unbesetzt.
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Die Mitgliederversammlung erteilte dem neuen Vorstand Aufträge zur Weiterentwicklung des Programms und zur Vorbereitung der 2014 anstehenden Kommunalwahl.
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Joachim Behne, Klaus-Jürgen Pusch, Michael Voßloh, Dieter Ohm, Johannes Steger, Reinhard Schiller, Ralf Diekmann (v.l.) |
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Pressemitteilung 016/2012 der Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM)
BfM betont Sparvorschläge
Falsche SPD-Behauptungen
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In einem Flugblatt der Meckenheimer SPD zum Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen wird auch auf Meckenheimer Kommunalpolitik eingegangen. Dort heißt es auf der letzten Seite: „Wir haben dem Haushalt zugestimmt, werden aber weiterhin jede Ausgabe kritisch hinterfragen, denn konsequente Haushaltskonsolidierung muss das Ziel der nächsten Jahre sein. Die BfM dagegen hat während der Haushaltsberatungen keine Sparvorschläge gemacht, sondern sogar Ausgabenerhöhungen, die die Stadt an den Rand eines Haushaltssicherungskonzeptes gebracht hätten, ohne Gegenfinanzierung gefordert.“
Fortschritte beim Straßenbau in Altendorf
Kaffee und Plätzchen für die Bauarbeiter
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Ortsvorsteher Hermann-Josef Nöthen (BfM) berichtet Erfreuliches vom Fortschritt der Bauarbeiten an der Burgstraße und Hilberather Straße. Der Zustand dieses Straßenzuges war seit Jahren allen Betroffenen ein Dorn im Auge. Inzwischen sind der zweite und jetzt auch der dritte Bauabschnitt von der Ahrstraße bis zum Herrenhaus in Angriff genommen worden. Ein vierter Bauabschnitt soll folgen, der die Abschlussarbeiten bis zur Fertigstellung im Juli enthält. Die bestehenden Umleitungen bleiben bis dahin bestehen. Herr Nöthen bittet die Anwohner, die sich vorübergehend neue Wege suchen oder ungewöhnlich viel Verkehr vor ihrer Tür erdulden müssen, um Verständnis.