Unsere Bilanz 2021

Was haben wir 2021 im Rat mit auf den Weg gebracht –
wie haben wir bei den wichtigen Entscheidungen abgestimmt?

Rat am 27.01.21

• Entwurf Haushaltssatzung 2021 / 2022

zugestimmt

• Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten", Raum Stephansberg
  (keine 2. Zufahrt zum Wohngebiet eingeplant)

abgelehnt

• Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS)

zugestimmt

• Freistellung Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung für Januar

zugestimmt

• Verzicht auf Sondernutzungsgebühren in 2021 wegen Corona

zugestimmt

• Sanierung und Neukonzeptionierung Schul-Campus (KAG und GSH) 

zugestimmt

• Dorfplatz für Altendorf-Ersdorf (Antrag des Ortsausschusses)

zugestimmt

 

Rat am 24.03.2021

• Wahl des Ersten Beigeordneten

zugestimmt

• Straßen- und Wegekonzept 2021 - 2025 der Stadt Meckenheim

zugestimmt

• Jahresabschluss der Stadtwerke für das Geschäftsjahr 2017

zugestimmt

• Wirtschafts- und Stellenplan der Stadtwerke für 2021 und 2022

zugestimmt

• Modernisierung der Wettkampfhalle am Schul-Campus

zugestimmt

• Anpassung der Einwohnerfragestunde (BfM-Initiative!)

zugestimmt

• Straßennamen im Unternehmerpark Kottenforst

zugestimmt

• Ergänzung Straßenverzeichnis in Straßenreinigungssatzung

zugestimmt

• Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern

zugestimmt

• Stellenplan 2021-2022

zugestimmt

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die HH-Jahre 2021 / 2022

zugestimmt

 

Rat am 05.05.2021

• Gesamtabschluss der Stadt Meckenheim zum 31.12. 2010

zugestimmt

• Organisationsänderung innerhalb der Verwaltung

zugestimmt

• Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen

mehrheitlich zugestimmt

• Weitere Aussetzung der Elternbeiträge für die OGS

zugestimmt


Rat am 30.06.2021

• Entwurf HH-Jahresabschluss zum 31.12. 2017

zugestimmt

• Verbesserung des Fußgängerschutzes in der Ortsdurchfahrt Altendorf
  Ersdorf; hier: Entwurfsplanung Gehwegverbreiterung und Querungshilfe

zugestimmt

• Hallenfreizeitbad Meckenheim – Gebührensatzung

zugestimmt

• Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen

zugestimmt

• Aufstellung eines Mobilitätskonzeptes für die Stadt Meckenheim

zugestimmt

• Reduzierung Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung und Offene
  Ganztagsschule während der Corona-Zeit

zugestimmt

• Sanierung und Neukonzeptionierung des KAG und der GSH;
  hier: Ergebnisse des Beschaffungsvariantenvergleichs

zugestimmt

• Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von
  Verkaufsstellen an Sonntagen für 2021

zugestimmt

• VHS-Zweckverband Voreifel (Verwaltungsvorschlag)

zugestimmt

• Gendersensibles Formulieren in der Stadtverwaltung

  → Hierzu Stellungnahmen vom Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der BfM
      
lesen

abgelehnt

 

Rat am 22.09.2021

• Bebauungsplan Nr. 108 A und B "Rücklage Kottenforststraße" in Lüftelberg

zugestimmt

• 5. Elternbeitragsänderungssatzung ab dem 1. August 2021

zugestimmt

• Medienentwicklungsplan 2021-2026 für die Schulen in Trägerschaft
  der Stadt Meckenheim

zugestimmt

• Raumfilteranlagen und Warnampeln in Schulen und Kitas

zugestimmt

• Maßnahmenkonzept zum Schutz vor Starkregen und Hochwasser

zugestimmt

 

Rat am 03.11.2021

• Entwurf HH-Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018

zugestimmt

• Jungholzhalle - 2. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und
  Mietpreistabelle

zugestimmt

• Verwaltung soll sukzessive über Maßnahmen zum Schutze der Bevölkerung
  bei Hochwasser- und Starkregenereignissen gem. Maßnahmenplan der BezReg
  Köln berichten

zugestimmt

 

Rat am 15.12.2021

• Stellungnahme der Stadt zum Entwurf NachtragsHH 2022 zum Kreishaushalt
  2021/2022

zugestimmt

• Mitgliedschaft im HochwasserKompetenzCentrum e.V.

zugestimmt

• Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim

zugestimmt

• Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen, Bau einer Querungshilfe

zugestimmt

• Offene Kinder- und Jugendarbeit: Verlängerung der Kooperation mit der
  RheinFlanke

zugestimmt

• Kooperationsvereinbarung mit einem erfahrenen Träger für die Dienstleistung
  eines Integrationshelfers/einer Integrationshelferin

zugestimmt

• Jahresabschluss der Stadtwerke für das Geschäftsjahr 2018

zugestimmt

• Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

zugestimmt

• Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

zugestimmt

• Benennung der Straßen im Neubaugebiet "Weinberger Gärten", Raum
  Stephansberg

zugestimmt


50 wichtige Entscheidungen: 2 x NEIN, 48 x JA