Unsere Bilanz 2021
- Details
- Erstellt: Freitag, 21. Januar 2022 15:17
Was haben wir 2021 im Rat mit auf den Weg gebracht –
wie haben wir bei den wichtigen Entscheidungen abgestimmt?
Rat am 27.01.21
• Entwurf Haushaltssatzung 2021 / 2022 |
zugestimmt |
• Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten", Raum Stephansberg |
abgelehnt |
• Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) |
zugestimmt |
• Freistellung Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung für Januar |
zugestimmt |
• Verzicht auf Sondernutzungsgebühren in 2021 wegen Corona |
zugestimmt |
• Sanierung und Neukonzeptionierung Schul-Campus (KAG und GSH) |
zugestimmt |
• Dorfplatz für Altendorf-Ersdorf (Antrag des Ortsausschusses) |
zugestimmt |
Rat am 24.03.2021
• Wahl des Ersten Beigeordneten |
zugestimmt |
• Straßen- und Wegekonzept 2021 - 2025 der Stadt Meckenheim |
zugestimmt |
• Jahresabschluss der Stadtwerke für das Geschäftsjahr 2017 |
zugestimmt |
• Wirtschafts- und Stellenplan der Stadtwerke für 2021 und 2022 |
zugestimmt |
• Modernisierung der Wettkampfhalle am Schul-Campus |
zugestimmt |
• Anpassung der Einwohnerfragestunde (BfM-Initiative!) |
zugestimmt |
• Straßennamen im Unternehmerpark Kottenforst |
zugestimmt |
• Ergänzung Straßenverzeichnis in Straßenreinigungssatzung |
zugestimmt |
• Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern |
zugestimmt |
• Stellenplan 2021-2022 |
zugestimmt |
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die HH-Jahre 2021 / 2022 |
zugestimmt |
Rat am 05.05.2021
• Gesamtabschluss der Stadt Meckenheim zum 31.12. 2010 |
zugestimmt |
• Organisationsänderung innerhalb der Verwaltung |
zugestimmt |
• Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen |
mehrheitlich zugestimmt |
• Weitere Aussetzung der Elternbeiträge für die OGS |
zugestimmt |
Rat am 30.06.2021
• Entwurf HH-Jahresabschluss zum 31.12. 2017 |
zugestimmt |
• Verbesserung des Fußgängerschutzes in der Ortsdurchfahrt Altendorf |
zugestimmt |
• Hallenfreizeitbad Meckenheim – Gebührensatzung |
zugestimmt |
• Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen |
zugestimmt |
• Aufstellung eines Mobilitätskonzeptes für die Stadt Meckenheim |
zugestimmt |
• Reduzierung Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung und Offene |
zugestimmt |
• Sanierung und Neukonzeptionierung des KAG und der GSH; |
zugestimmt |
• Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von |
zugestimmt |
• VHS-Zweckverband Voreifel (Verwaltungsvorschlag) |
zugestimmt |
• Gendersensibles Formulieren in der Stadtverwaltung → Hierzu Stellungnahmen vom Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der BfM |
abgelehnt |
Rat am 22.09.2021
• Bebauungsplan Nr. 108 A und B "Rücklage Kottenforststraße" in Lüftelberg |
zugestimmt |
• 5. Elternbeitragsänderungssatzung ab dem 1. August 2021 |
zugestimmt |
• Medienentwicklungsplan 2021-2026 für die Schulen in Trägerschaft |
zugestimmt |
• Raumfilteranlagen und Warnampeln in Schulen und Kitas |
zugestimmt |
• Maßnahmenkonzept zum Schutz vor Starkregen und Hochwasser |
zugestimmt |
Rat am 03.11.2021
• Entwurf HH-Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018 |
zugestimmt |
• Jungholzhalle - 2. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und |
zugestimmt |
• Verwaltung soll sukzessive über Maßnahmen zum Schutze der Bevölkerung |
zugestimmt |
Rat am 15.12.2021
• Stellungnahme der Stadt zum Entwurf NachtragsHH 2022 zum Kreishaushalt |
zugestimmt |
• Mitgliedschaft im HochwasserKompetenzCentrum e.V. |
zugestimmt |
• Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim |
zugestimmt |
• Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen, Bau einer Querungshilfe |
zugestimmt |
• Offene Kinder- und Jugendarbeit: Verlängerung der Kooperation mit der |
zugestimmt |
• Kooperationsvereinbarung mit einem erfahrenen Träger für die Dienstleistung |
zugestimmt |
• Jahresabschluss der Stadtwerke für das Geschäftsjahr 2018 |
zugestimmt |
• Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung |
zugestimmt |
• Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans |
zugestimmt |
• Benennung der Straßen im Neubaugebiet "Weinberger Gärten", Raum |
zugestimmt |
50 wichtige Entscheidungen: 2 x NEIN, 48 x JA