Falsche Tatsachen – Falsche Folgerungen!

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Erstellt: Samstag, 19. November 2016 15:56

BfM stellt Leserbrief richtig

In Blick Aktuell vom 12.11.2016, Seite 8, wird ein Leserbrief von Detlef Wibel veröffentlicht. Er befasst sich mit den Sparvorschlägen der BfM zum Meckenheimer Haushalt im Personalbereich. Darin schreibt er u.a.: „Anhand der im Haushaltsplan detailliert genannten Stellenübersicht nach Aufgabengebieten (Produktbereichen) und einer vorliegenden Liste der in den nächsten 10 Jahren ausscheidenden Mitarbeiter der Verwaltung wäre es zumindest möglich gewesen, konkrete Vorschläge zur Wiederbesetzungssperre in die vielfältigen Diskussionen zum Haushalt 2016 einzubringen.“

Hierzu stellt die BfM fest:

• Eine solche Liste lag nicht vor. Die Verwaltung hatte lediglich eine Graphik „Renteneintritte“ geliefert, in der rein zahlenmäßig das Ausscheiden von Mitarbeitern dargestellt wurde (Beigefügt). Eine Beziehung zu Dienstposten, Personen und Aufgaben ist daraus nicht herzustellen.
• Die Graphik wurde am 22. Juni herausgegeben. Die Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss fanden am 15.Juni und abschließend am 22. Juni statt. Die Liste konnte daher keine Auswirkung mehr „in die vielfältigen in die vielfältigen Diskussionen zum Haushalt“ haben, zumal die Erörterungen in den Fraktionen längst abgeschlossen waren.
• Die Vorstellung, eine Fraktion könne Vorschläge machen, wie die verschiedenen Aufgabenpakete eines ausscheidenden Mitarbeiters in der Verwaltung verteilt werden sollten, ist abwegig und entspricht auch nicht der Rechtslage, die dem Bürgermeister die Verantwortung zuweist

Die Graphik zeigt, wie viele Mitarbeiter der Stadtverwaltung in den kommenden Jahren zur Zurruhesetzung anstehen. Quelle: Stadtverwaltung, Fachbereich 10.