Die Bebauung des Merler Keil III und die Bürgerbeteiligung

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Erstellt: Dienstag, 11. Juli 2017 22:30

BfM informiert über Hintergründe

Der Generalanzeiger informiert in seiner Ausgabe vom 11. Juli über die Entscheidung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur Bebauung des Merler Keil III. Dabei hebt der Generalanzeiger zutreffend die Bedeutung der Informationsveranstaltung am 13. Juni hervor. Ohne diese Veranstaltung, auf der die Bürger ihre Sichtweisen zur Bebauung dieses Gebietes äußern konnten, hätte ein Stimmungsumschwung zugunsten der Bebauung in den Fraktionen des Meckenheimer Stadtrates nicht stattfinden können.

Die BfM hatte im Stadtrat darauf hingewiesen, dass eine baldige Bebauung nicht ohne Beteiligung der Anwohner in den angrenzenden Gebieten vorgenommenen werde könne, da sonst der Politik Wortbrüchigkeit vorgeworfen werden würde. Es galt ja noch die Zusage aus den 90er Jahren, dieses Gebiet erst wesentlich später zu bebauen. Dieser Gedanke wurde umgesetzt und der Bürgermeister lud die Bürger zu einer Informationsveranstaltung ein.

Das gehörte sozusagen zur Philosophie der BfM, denn in ihren Leitsätzen heißt es: „Bürger brauchen Informationen“ und „Bürger wollen demokratischen Umgang“. Die BfM sah es daher als wichtig an, dass möglichst viele betroffene Bürger teilnehmen. Sie produzierte und verteilte 1000 Handzettel, in denen auf die Veranstaltung aufmerksam gemacht wurde. Darin hieß es u.a.:

„In der Veranstaltung soll insbesondere die Historie des Merler Keils erläutert und das Erfordernis einer zeitnahen Planung erklärt werden, den Bürgern Gelegenheit gegeben werden, sich zu der Thematik einzulassen und die Akzeptanz für ein kurzfristiges Bauleitplanverfahren abgefragt werden. Wir, die Wählervereinigung Bürger für Meckenheim, wollen, dass Ihre Ideen, Wünsche, Anregungen, Einwände und Bedenken gehört, aufgenommen und berücksichtigt werden. Sie sollten die Gelegenheit nutzen – kommen Sie zur Veranstaltung!“

Der Erfolg dieser Aktion war beachtlich. Die Stadtverwaltung hatte rund 40 Sitzplätze vorbereitet, es kamen jedoch rund 100 Anwohner, viele von ihnen erkennbar mit den BfM-Flyern dabei. Die Veranstaltung ergab eine weitgehende Zustimmung der Anwesenden, zumindest aber ein Verständnis für das Vorhaben. Es kann also davon ausgegangen werden, dass die Mehrheit der Bevölkerung die Bebauung des Merler Keil III mitträgt.

Über die Bedeutung einer solchen Entscheidung für die Entwicklung Meckenheims hinaus hat der Vorgang auch insofern Bedeutung, dass er deutlich macht, wie sinnvoll eine intensive Bürgerbeteiligung ist.

Pressemitteilung 10/2017 der Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM)