Unsere Bilanz 2021

Was haben wir 2021 im Rat mit auf den Weg gebracht –
wie haben wir bei den wichtigen Entscheidungen abgestimmt?

Rat am 27.01.21

• Entwurf Haushaltssatzung 2021 / 2022

zugestimmt

• Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten", Raum Stephansberg
  (keine 2. Zufahrt zum Wohngebiet eingeplant)

abgelehnt

• Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS)

zugestimmt

Freistellung Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung für Januar

zugestimmt

Verzicht auf Sondernutzungsgebühren in 2021 wegen Corona

zugestimmt

Sanierung und Neukonzeptionierung Schul-Campus (KAG und GSH) 

zugestimmt

Dorfplatz für Altendorf-Ersdorf (Antrag des Ortsausschusses)

zugestimmt

 

Rat am 24.03.2021

Wahl des Ersten Beigeordneten

zugestimmt

Straßen- und Wegekonzept 2021 - 2025 der Stadt Meckenheim

zugestimmt

Jahresabschluss der Stadtwerke für das Geschäftsjahr 2017

zugestimmt

Wirtschafts- und Stellenplan der Stadtwerke für 2021 und 2022

zugestimmt

Modernisierung der Wettkampfhalle am Schul-Campus

zugestimmt

Anpassung der Einwohnerfragestunde (BfM-Initiative!)

zugestimmt

Straßennamen im Unternehmerpark Kottenforst

zugestimmt

Ergänzung Straßenverzeichnis in Straßenreinigungssatzung

zugestimmt

Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern

zugestimmt

Stellenplan 2021-2022

zugestimmt

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die HH-Jahre 2021 / 2022

zugestimmt

 

Rat am 05.05.2021

Gesamtabschluss der Stadt Meckenheim zum 31.12. 2010

zugestimmt

Organisationsänderung innerhalb der Verwaltung

zugestimmt

Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen

mehrheitlich zugestimmt

Weitere Aussetzung der Elternbeiträge für die OGS

zugestimmt


Rat am 30.06.2021

Entwurf HH-Jahresabschluss zum 31.12. 2017

zugestimmt

Verbesserung des Fußgängerschutzes in der Ortsdurchfahrt Altendorf
  Ersdorf; hier: Entwurfsplanung Gehwegverbreiterung und Querungshilfe

zugestimmt

Hallenfreizeitbad Meckenheim – Gebührensatzung

zugestimmt

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen

zugestimmt

Aufstellung eines Mobilitätskonzeptes für die Stadt Meckenheim

zugestimmt

Reduzierung Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung und Offene
  Ganztagsschule während der Corona-Zeit

zugestimmt

Sanierung und Neukonzeptionierung des KAG und der GSH;
  hier: Ergebnisse des Beschaffungsvariantenvergleichs

zugestimmt

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von
  Verkaufsstellen an Sonntagen für 2021

zugestimmt

VHS-Zweckverband Voreifel (Verwaltungsvorschlag)

zugestimmt

Gendersensibles Formulieren in der Stadtverwaltung

  → Hierzu Stellungnahmen vom Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der BfM
      
lesen

abgelehnt

 

Rat am 22.09.2021

Bebauungsplan Nr. 108 A und B "Rücklage Kottenforststraße" in Lüftelberg

zugestimmt

5. Elternbeitragsänderungssatzung ab dem 1. August 2021

zugestimmt

Medienentwicklungsplan 2021-2026 für die Schulen in Trägerschaft
  der Stadt Meckenheim

zugestimmt

Raumfilteranlagen und Warnampeln in Schulen und Kitas

zugestimmt

Maßnahmenkonzept zum Schutz vor Starkregen und Hochwasser

zugestimmt

 

Rat am 03.11.2021

Entwurf HH-Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018

zugestimmt

Jungholzhalle - 2. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und
  Mietpreistabelle

zugestimmt

Verwaltung soll sukzessive über Maßnahmen zum Schutze der Bevölkerung
  bei Hochwasser- und Starkregenereignissen gem. Maßnahmenplan der BezReg
  Köln berichten

zugestimmt

 

Rat am 15.12.2021

Stellungnahme der Stadt zum Entwurf NachtragsHH 2022 zum Kreishaushalt
  2021/2022

zugestimmt

Mitgliedschaft im HochwasserKompetenzCentrum e.V.

zugestimmt

Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim

zugestimmt

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen, Bau einer Querungshilfe

zugestimmt

Offene Kinder- und Jugendarbeit: Verlängerung der Kooperation mit der
  RheinFlanke

zugestimmt

Kooperationsvereinbarung mit einem erfahrenen Träger für die Dienstleistung
  eines Integrationshelfers/einer Integrationshelferin

zugestimmt

Jahresabschluss der Stadtwerke für das Geschäftsjahr 2018

zugestimmt

Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

zugestimmt

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

zugestimmt

Benennung der Straßen im Neubaugebiet "Weinberger Gärten", Raum
  Stephansberg

zugestimmt


50 wichtige Entscheidungen: 2 x NEIN, 48 x JA